Gut zu wissen – Fragen zu Bürgerbeteiligung – allgemein

Was bedeutet Partizipation?

Definition der Bundeszentrale für politische Bildung
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17998/partizipation
Partizipation
[lat.: Teilhabe] Allg.: P. bezeichnet die aktive Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen bei der Erledigung der gemeinsamen (politischen) Angelegenheiten bzw. der Mitglieder einer Organisation, einer Gruppe, eines Vereins etc. an den gemeinsamen Angelegenheiten.

Spez.: 1) P. bezeichnet die Teilhabe der Bevölkerung an politischen Willensbildungsprozessen, insbesondere an Wahlen und Referenden.

2) In einem rechtlichen Sinne bezeichnet P. die Teilhabe der Bevölkerung an Verwaltungsentscheidungen.

Definition aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/Qualita%CC%88tskriterien/nwbb_qualitaetskriterien_stand_februar2013.pdf

Auszug:
Bürgerbeteiligung belebt und bereichert die repräsentative Demokratie, indem sie allen Akteuren eine Stimme gibt und die Möglichkeit zur Mitgestaltung bietet. Bürgerbeteiligung wird hierbei verstanden als Partizipation an politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen. Als Bürger/innen werden alle Einwohnerinnen und Einwohner unabhängig von ihrem Alter und ihrer Staatszugehörigkeit bezeichnet. Beteiligte in Beteiligungsprozessen sind darüber hinaus  Kommunen, Länder, Bund wie auch wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure. In diesem Entwurf werden sowohl von den Kommunen als auch von den Einwohner/innen oder anderen Akteuren initiierte Kommunikationsprozesse in den Blick genommen.

Was bedeutet deliberative Demokratie?

Auszug aus:
https://de.wikipedia.org/wiki/Deliberative_Demokratie

„…Kernidee der deliberativen Demokratie ist, dass durch Austausch von Argumenten in einem (machtfreien) Diskurs Verständigung oder Konsens erzielt werden können und so gefundene Lösungen den Ansprüchen der Vernunft in sachlicher und moralischer Hinsicht gerecht werden…“

Politische Zentrale für politische Bildung:
Parteien und Bürger – Wer folgt wem?
https://www.bpb.de/apuz/184703/parteien-und-buerger-wer-folgt-wem

Was bedeutet Empowerment?

Auszug aus:
https://www.empowerment.de/grundlagen/

„…Empowerment – auf eine kurze For­mel gebracht – ist das Anstiften zur (Wieder-)An­eignung von Selbstbestimmung über die Umstände des eigenen Le­bens.“

Wie gründe ich eine Bürgerinitiative und warum sollte ich das tun?

Das ist gut erklärt in „Jetzt“, ein Partner der Süddeutschen Zeitung. https://www.jetzt.de/handreichung/wie-mache-ich-eine-buergerinitiative-303163

Falls aktuell eine Gründung ansteht, bitte eine E-Mail an uns senden. Wir helfen gerne!

Wer ist initiativ? Unterschied zwischen Top-down und Bottom-up

Auszug aus:
https://www.boell.de/de/2015/07/01/top-down-oder-bottom

„…Misselwitz‘ Fazit: „Wir brauchen Top-down und Bottom-up.“ Er plädierte dafür, beide Modelle zusammenzudenken, und zwar nicht im Sinne einer Rückkehr zu Stadt der Kontrolle, sondern im Sinne einer transparenten Kultur des Ermöglichens…“

Haben Kinder ein Recht auf Partizipation?

Auszug aus:
Bayerische Bildungsleitlinien (BayBL)
Gemeinsam Verantwortung tragen – Bayerische Leitlinien für die Bildung und Erziehung von Kindern bis zum Ende der Grundschulzeit

„…Partizipation als Kinderrecht:
Kinder haben – unabhängig von ihrem Alter – ein Recht auf Partizipation. Alle Bildungsorte stehen in der Verantwortung, der Partizipation der Kinder einen festen Platz einzuräumen und Demokratie mit Kindern zu leben. Partizipation bedeutet die Beteiligung an Entscheidungen, die das eigene Leben und das der Gemeinschaft betreffen, und damit Selbst- und Mitbestimmung, Eigen- und Mitverantwortung und konstruktive Konfliktlösung. Basierend auf dem Bild vom Kind als aktivem Mitgestalter seiner Bildung sind Partizipation und Ko-Konstruktion auf Dialog, Kooperation, Aushandlung und Verständigung gerichtet. Partizipation ist Bestandteil ko-konstruktiver Bildungsprozesse und Voraussetzung für deren Gelingen.
Erwachsene und ihr Umgang miteinander sind stets Vorbild und Anregung für die Kinder. Deshalb erfordert gelingende Partizipation der Kinder immer auch die Partizipation der Eltern und des Teams bzw. Kollegiums. Aus der Kultur des gemeinsamen Lernens und Entscheidens ergibt sich eine neue Rolle und Haltung des pädagogischen Personals….“

Lesen Sie auch:
Politiklexikon für junge Leute

Leitfaden Jugendbeteiligung in Kommunen - Grundlagen für den Aufbau von Jugendforen für Demokratie

Leitfaden »Jugendbeteiligung in Kommunen« erschienen
https://www.b-b-e.de/fileadmin/inhalte/PDF/publikationen/leitfaden-jugendbeteiligung-kommunen.pdf

Jugendbeteiligung vor Ort zu aktivieren und zu qualifizieren ist eines der Anliegen von Jugendforen, wie sie unter anderem im Rahmen des Bundesprogramms »Demokratie Leben!« bei den bislang 218 Lokalen Partnerschaften für Demokratie in ganz Deutschland entstehen. Der aktualisierte Leitfaden »Jugendbeteiligung in Kommunen« möchte Anregungen für den Aufbau und die Begleitung der Arbeit von Jugendforen geben. Er basiert auf Praxisbeispielen der Jugendbeteiligung, hält einen breiten Methodenpool bereit und bietet eine erprobte Basis für die Arbeit vor Ort. Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf den Bedingungen im ländlichen Raum. Der Leitfaden wird herausgegeben von der Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. (SJB), der Youth Bank Deutschland e.V., der Schwarzkopf Stiftung für ein junges Europa und dem BBE.
Herausgeber:
BBE Geschäftsstelle gGmbH
Michaelkirchstraße 17-18
10179 Berlin
info@b-b-e.de
www.b-b-e.de

Servicestelle Jugendbeteiligung e.V.
im Jugendbüro Mitte
Scharnhorststraße 28/29
10115 Berlin
post@jugendbeteiligung.info

www.servicestelle-jugendbeteiligung.de

Youth Bank Deutschland e.V.
im Jugendbüro Mitte
Scharnhorststraße 28/29
10115 Berlin
post@youthbank.de
www.youthbank.de
V.i.S.d.P:
Andreas Pautzke

Gut zu wissen – Fragen zu Bürgerbeteiligung – thematisch

Können Flugrouten ohne Öffentlichkeitsbeteiligung geändert werden?

Die Flugrouten über München wurden im Jahr 2010 geändert.
Lesen Sie die Fragen aus der Bürgerschaft und die Antworten der Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS), der Flughafen München GmbH (FMG) und des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF).
https://www.bibab96-muenchen.de/images/stories/bibab96/start/2013/2994342_buergerversammlung_2012_antwort_flugverkehr.pdf
Auszug:
„…Ist es richtig, dass bei Änderung von Flugrouten per Gesetz keine
Bürgerbeteiligung vorgeschrieben ist und deswegen auch keine stattfinden muss?

Eine Öffentlichkeitsbeteiligung im eigentlichen Sinne ist aber gesetzlich nicht vorgesehen…“