Presseartikel zu unserem BürgerBündnis

Neue Formen der Partizipation: Dampf im Maschinenraum
Süddeutsche Zeitung, 24. November 2021, 18:51 Uhr

Die Stadt München will, dass Bürgerinnen und Bürger verstärkt ihre Anliegen einbringen können. Jetzt gibt es ein Konzept für mehr analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung - doch das löst in den lokalen Gremien nicht gerade Begeisterung aus...von Nicole Graner https://www.sueddeutsche.de/muenchen/buergerbeteiligung-buergerversammlung-zebralog-bezirksausschuesse-1.5471949

Münchner Bürgerbündnis: Mehr als lästige Nörgler
Süddeutsche Zeitung, 15. Mai 2018, 22:07 Uhr

Ein Zusammenschluss von 21 Initiativen strebt einen Bürgerrat und eine Bürgerakademie an. Den geplanten Austausch aber verweigern die großen Landtags-Fraktionen.Mitreden auf Augenhöhe und Beteiligung, die mehr ist als ein von der Stadtverwaltung gewährtes Placebo - dafür macht sich das Bürgerbündnis München stark...Von Renate Winkler-Schlang https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchner-buergerbuendnis-mehr-als-laestige-noergler-1.3980554

Dieter Reiter im Gespräch:"Mir geht es um echten Dialog"
Süddeutsche Zeitung, 3. Februar 2017, 21:31 Uhr,

Viele Münchner reden mit bei der Stadtgestaltung, dringen mit ihren Forderungen aber oft nicht durch. Oberbürgermeister Dieter Reiter über seine Haltung zur Bürgerbeteiligung - und zu "Kommunikationsdefiziten"...Interview von Nicole Graner und Thomas Kronewiter https://www.sueddeutsche.de/muenchen/dieter-reiter-im-gespraech-mir-geht-es-um-echten-dialog-1.3362722?reduced=true

dazu der Leserbrief von Autor: Prof. Helge Rossen-Stadtfeld zu Interview OB Reiter, SZ 29, 04./05.02.2017, R7 (wurde am 09.02.2017 in der SZ veröffentlicht):

Entscheidungen seien in einer parlamentarischen Demokratie von den „gewählten Organen“ zu treffen, vom Stadtrat also oder gleich vom Oberbürgermeister. Das meint der Münchener Oberbürgermeister gegenüber seiner Bürgerschaft deutlich klarstellen zu müssen. So ganz Unrecht hat er damit ja nicht. In der Tat muss einmal entschieden werden. Auch mag dann helfen, wenn klar ist, wer entscheidet. Abgründig aber bleibt sie trotzdem, des Oberbürgermeisters Bürgerbelehrung. Weitgehend verfehlt sie, was doch längst Beweggrund und Anliegen gegenwärtiger Bürgerbeteiligung geworden ist. Denn wo und wann entstehen diese Entscheidungen wirklich, die von den „Organen“ ratifiziert werden? Sind sie dann nicht schon längst unverrückbar vor-entschieden, jedenfalls in allen einigermaßen wichtigen Fällen? Ausgehandelt in den außerparlamentarischen Netzwerken, in denen sich Verwaltung und Politik heute mit organisierten Partikularinteressen verbinden, gerade im kommunalen Nahraum, für die dortigen Bürgerschaften aber ganz uneinsehbar? Und wäre dann nicht in diesen Netzwerken der Ort zu finden, an dem das Gemeinwesen für die Zukunft gestaltet wird? Der Ort also, an dem geformt wird, was alle angeht? Dort sitzen die Bürgerinnen und Bürger nicht mit am Verhandlungstisch. Dort sind insbesondere diejenigen nicht vertreten, die von den Netzwerk-Deals dann betroffen sein werden. Die Leute an der Truderinger Unnützwiese haben daraus die Konsequenz gezogen. Zum Kern des Vorhabens, zu dessen Sinn, grundlegender Ausrichtung und Einpassung in eine umgreifende Stadtplanung – gäbe es diese denn! – sind sie nie gefragt worden. Dementsprechend verweigern sie sich nun eben ganz. Sie weisen das späte Angebot zum Mitmachen in Detailfragen zurück, dessen Annahme ja auch ihr Einverständnis im Ganzen anzeigen würde. Als nur folgerichtig und erwartbar erweist sich also eine Haltung der Bürgerschaft vor Ort. Es überrascht, dass der Oberbürgermeister davon, wie er sagt, „überrascht“ wird. Oder sollte diese Überraschung ihrerseits noch Ausdruck der Entfremdung zwischen Bürgerschaften und ihren administrativen und politischen Eliten sein? Wieder einmal zeigt sich, dass es wirklich an der Zeit wäre, dass auch in der Stadt München Bürgerinnen und Bürger ihre Lebenswelten wirklich mitgestalten können. Solange sie sich weiter als Ausgelieferte und Preisgegebene begreifen müssen, werden sie Anfragen nach einer „Beteiligung“ im Randständigen ebenso zurückweisen, wie Informations- und Anhörungsangebote, die ganz überwiegend ohne irgend erkennbare Folgen bleiben.
Kommentar: Roswitha Wohland
Lieber Helge,
herzlichen Dank für Deinen trefflichen und genialen Leserbrief in der SZ, letzten Donnerstag. Besser hättest Du den Mangel an Bürgerbeteiligung, die Ursachen, die eine Beteiligung regelrecht verhindern, nicht benennen können. Ich bin begeistert!
Viele Grüße von Roswitha (Wohland,IG Stadtteilgestaltung) einer Mitstreiterin im Bürgerbündnis München
Kommentar: Marion Kutscher (BI BAB 96 München www.bibab96-muenchen.de)
Lieber Helge,
auch ich bin begeistert und möchte gerne auf das „Entfremden“ eingehen.
Wenn man in München sein Wohn- und Lebensumfeld mitgestalten will, dann scheitert man an jahrelangen Hürden des politischen Unwillens und einer Verwaltung, deren Handeln nicht nachvollziehbar ist. So wartet unsere Bürgerinitiative seit 2014 auf die Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses, damit endlich eine Machbarkeitsstudie für die Einhausung der Lindauer Autobahn beauftragt wird. Die Vorlage für den Stadtrat ist bereits 10!!mal verschoben worden. Die Belastungen für Bürgerinnen und Bürger, die an einer Autobahn mit inzwischen über 120.000 Autos pro Tag wohnen, interessiert offensichtlich niemand. Entfremdung findet dann statt, wenn Glaubwürdigkeit verlorengeht. Die Verantwortung dafür tragen zum Großteil die handlungsfähigen politischen Parteien. Bedarfe der Bürgerschaft zu ignorieren ist ein Verhalten, das keiner repräsentativen Haltung entspricht. Nach der Entfremdung folgt meistens Wut. Wen wundert es dann noch, wenn Bürgerinnen und Bürger Teilnahme oder Wahlen verweigern bzw. sich neue Repräsentanten/innen auswählen?

München: Bündnis vermisst feste Strukturen
Süddeutsche Zeitung, 13. Februar 2017, 23:31 Uhr

Initiativen kritisieren Reiters Angebot zur Bürgerbeteiligung "Wir stellen Fragen und reden mit"! So lautet der Anspruch des BürgerBündnisses München....https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-buendnis-vermisst-feste-strukturen-1.3377179?reduced=true

Fünf Finger sind eine Faust
Süddeutsche Zeitung, 26. Juli 2015, 13:24 Uhr

Davon versprechen sich die Beteiligten mehr Schlagkraft, besseren Zugang zu Informationen und Fachwissen...Von Thomas Kronewiter https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-fuenf-finger-sind-eine-faust-1.2581029

Vom „Ich“ zum „Wir“: Münchner Bürgerinitiativen vernetzen sich Grün und Gloria, Aus: Standpunkte, Dezember 2015/Januar 2016, Gründungsveranstaltung BürgerBündnis Münchenich

„Ich bestimme das“ – dieser Ausspruch von einem Kind, das in einer Schülergruppe auf dem Weg zur Schule war, ließ mich letzte Woche aufhorchen und schmunzeln. Dieses Anspruchsdenken „Ich bestimme das“ habe ich auch in den letzten Jahren als Sprecherin einer Bürgerinitiative erlebt, und zwar in der Kommunikation mit politischen Entscheidungsträgern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung...Von Marion Kutscher, BürgerBündnis München https://www.gruenundgloria.de/vom-ich-zum-wir-muenchner-buergerinitiativen-vernetzen-sich/